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Trennung auch im Kreistag

Christine Nimbach scheidet aus der Fraktion der Grünen aus - Kontakt mit ÖDP und Linken

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Christine Nimbach ist nach jahrzehntelanger Zugehörigkeit zu den Grünen aus der Partei ausgeschieden © L.G.

Die Tutzingerin Christine Nimbach ist nun auch aus der Starnberger Kreistagsfraktion der Grünen ausgeschieden. Das war zu erwarten gewesen, nachdem sich im April die bisher vierköpfige Tutzinger Gemeinderatsfraktion der Grünen von ihr getrennt hatte.

Über die Modalitäten gibt es allerdings unterschiedliche Angaben. Im Kreistag habe Landrat Stefan Frey (CSU) am Montagfrüh bekanntgegeben, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sie aus der Fraktion ausgeschlossen hätten, so Nimbach in einer Pressemitteilung. Sie selbst stellt den Vorgang anders dar. Am vergangenen Freitagabend habe man ihr in einer Online-Fraktionssitzung Gelegenheit gegeben, sich zu äußern, weil sie an einer Fraktionssitzung am 30. April aus beruflichen Gründen nicht habe teilnehmen können. Nach einer etwa 20-minütigen Diskussion habe sie den teilnehmenden Mitgliedern gesagt, sie müssten nicht abstimmen, denn sie werde die Fraktion verlassen. In der Kreistagssitzung habe sie heute darüber keine Diskussion führen wollen. Deshalb habe sie nur gefragt, ob die Verwaltung ihr Austrittsschreiben bekommen habe. Das sei ihr bestätigt worden. Die Fraktion der Grünen im Kreistag schrumpft durch ihr Ausscheiden von bisher 18 auf 17 Mitglieder. Bei der Kommunalwahl im vorigen Jahr hatten die Grünen die Zahl ihrer Kreistagsmandate von zehn auf 18 erhöht, mit Nimbachs Ausscheiden verlieren sie nun wieder einen Sitz.

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Auch im Kreistag sorgt Christine Limbach für Veränderungen: Blick aufs Starnberger Landratsamt © Boschfoto

In dem Schreiben an Landrat Frey teilt Nimbach mit, dass sie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Starnberg seit dem 15. Mai 2021 nicht mehr angehört. Sie habe ihre Mitgliedschaft in der Partei Bündnis 90/Die Grünen am 29. April 2021 gekündigt und sei nun parteifrei. In dem Brief kündigt Nimbach an, dass sie mit der Ausschussgemeinschaft ÖDP und Linke wegen einer Aufnahme in deren Ausschussgemeinschaft Kontakt aufnehmen will, falls dies kommunalrechtlich möglich ist.

Die Trennung von Nimbach in Tutzing hatten die drei verbliebenen Fraktionsmitglieder Bernd Pfitzner, Michael Ehgartner und Flora Weichmann mit „wiederholten öffentlichen Äußerungen von ihr gegen grüne Grundsatzziele und gegen grüne Programmatik“ begründet. Christine Nimbach hatte dazu erklärt: „Ich wüsste nicht, wo ich mich gegen grüne Positionen gewandt hätte.“ Sie war daraufhin auch aus der Partei ausgetreten. Im Tutzinger Gemeinderat wird ihre Präsenz in Ausschüssen durch die Änderung verstärkt. Wie sich mittlerweile herausgestellt hat, wird sie künftig in drei Ausschüssen ordentliches Mitglied sein. Bisher hatte sie so eine Funktion nur im Bau- und Ortsplanungsausschuss, in Zukunft ist sie auch im Haupt-, Finanz- und Werksausschuss sowie im Umwelt-, Energie- und Verkehrsausschuss vertreten. Im Gegenzug reduziert sich die Zahl der Grünen in allen drei Ausschüssen von bisher zwei Sitzen auf jeweils einen Sitz.

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