
Dass Prof. Maximilian Levasier die Nachfolge des verstorbenen FDP-Gemeinderats Dr. Hellmut Kirchner antritt, ist nach Angaben der amtierenden Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg noch nicht entschieden. Damit widerspricht sie einer entsprechenden Mitteilung der Tutzinger FDP (siehe FDP will Levasier als neuen Gemeinderat ).
Über die Nachfolge entscheide nicht ein Ortsverband einer Partei, sagte die Bürgermeisterin gegenüber vorOrt.news: „Die Entscheidung wird vom Wähler getroffen.“ Die Parteien schlügen lediglich Listen vor - die Wähler könnten sie dann aber komplett verändern und beispielsweise jemanden, der auf Platz 17 stand, ganz nach vorn wählen.
Absagen: Rheinbaben, Weber-Guskar, Sonner, von der Locht, Zielke, Lutzke, Luxburg
Die ersten Nachrücker Richard von Rheinbaben und Dr. Wolfgang Weber-Guskar haben bereits erklärt, dass sie das Mandat nicht annehmen wollen. Auf den nächsten Plätzen folgen Fredrik Sonner, Elias von der Locht, Fabio Zielke, Margarete Lutzke und Harro Graf von Luxburg. Levasier ist mit 175 Stimmen auf den neunten Platz der Liste gewählt worden. Kirchner hatte 973 Stimmen, von Rheinbaben 809 Stimmen erhalten.
Als falsch bezeichnet Elisabeth Dörrenberg damit auch Behauptungen, Levasier werde bereits heute Abend im Gemeinderat vereidigt. Die Gemeinde werde nun vielnehr der Reihe nach alle Personen einzeln befragen, die auf der FDP-Liste bei der Kommunalwahl hinter Dr. Kirchner gelandet sind, ob sie das Mandat annehmen wollen. Falls sie dies verneinen, werde man sich die Gründe hierfür erläutern lassen. Bei jedem einzelnen werde eine Frist von einer Woche gesetzt, dann werde der nächste gefragt werden. Der Vorgang kann sich also bei fünf Personen über fünf Wochen erstrecken.
Auf die Frage, ob die Annahme des Mandats so einfach abgelehnt werden kann, sagt die Bürgermeisterin: „Es ist eine relativ schwammige Vorschrift.“ Es könne durchaus sein, dass sich die Lebensumstände der einen oder anderen Person auf der Liste verändert hätten. Die Tutzinger FDP hatte zu den diversen Ablehnungen in einem Fall auf einen längeren Auslandsaufenthalt verwiesen, in einem anderen auf persönliche Gründe. Weitere Kandidaten wohnten nicht mehr im Ortsgebiet.
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Comments
1. Die Aussage Prof. Dr. Levasier würde bereits heute vereidigt werden basiert auf einer fehlerhaften Aussage in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung, den wir bereits heute morgen auf unserer Homepage richtig gestellt haben: https://fdp-tutzing.de/news/fdp-tutzing-stellt-weichen-fuer-die-zukunft/
2. Wir Freien Demokraten haben Hochachtung vor dem Votum der Wählerinnen und Wähler und würden dieses niemals durch parteiinterne Interessen zu unterminieren versuchen. Dennoch sahen wir uns nach Dr. Kirchners viel zu frühem Ableben gezwungen, die verbleibenden Kandidatinnen und Kandidaten der Liste hinsichtlich deren Verfügbarkeit für den Nachrückplatz zu befragen. Da wir von allen Kandidatinnen und Kandidaten bis Platz 8, die noch im Gemeindegebiet verweilen (Dies sind neben Richard von Rheinbaben und Dr. Wolfgang Weber-Guskar, die bereits verzichtet haben, Margarete Lutzke und Harro Graf von Luxburg), vernommen haben, dass sie aus persönlichen Gründen auf das Amt verzichten würden, ergab sich für uns die einzig logische Schlussfolgerung, dass Prof. Dr. Levasier das Amt letztlich ausüben wird. Wir haben daher beschlossen dies auf mehrfache Nachfrage der Presse vorzeitig zu veröffentlichen.
Helge Haaser, Passau