Gemeindeleben
11.6.2019
Von vorOrt.news

Mobilfunk erregt die Gemüter

Vorgehensweise beim Bau an der Kirchenstraße umstritten - Landratsamt prüft rechtliche Einordnung

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Die Bauarbeiten vor dem Telekom-Gebäude vor einer Woche. Das Gebäude der "Pension Möwe" (re.) ist etwa zehn Meter hoch

Der Mobilfunk erregt in Tutzing die Gemüter. Das zeigen etliche Kommentare auf vorOrt.news zu einem vorgesehenen neuen Mobilfunkstandort an der Tutzinger Kirchenstraße (siehe unten). Die Vorgehensweise bei diesem Bau ist nach wie vor umstritten. Das Landratsamt Starnberg hatte die Mast-Errichtung vor einer Woche gestoppt.

Begründet hatte die Kreisbehörde dies damit, dass die Maßnahme genehmigungspflichtig sei, eine Genehmigung aber nicht vorliege. Dem hat das zuständige Unternehmen Deutsche Funkturm, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom, widersprochen: Es handele sich um ein Provisorium zum Ersatz eines Mobilfunkstandorts an der Bahnhofstraße. Solche provisorischen Mobilfunkstandorte würden häufig eingesetzt, um kurzfristig geplante oder ungeplante Beeinträchtigungen der Mobilfunkversorgung auszugleichen, so ein Funkturm-Sprecher. Diese Standorte könnten deshalb so schnell errichtet werden, weil man keine Baugenehmigung brauche. Sie dürften dementsprechend nicht wie ein permanenter Standort gebaut werden und dürften nur für eine begrenzte Zeit in Betrieb sein, bevor sie wieder zurückgebaut würden.

Auf welche rechtliche Grundlage sich die Deutsche Funkturm dabei stützt, hat sie nicht mitgeteilt. In der Bayerischen Bauordnung (Artikel 57) steht lediglich, dass Antennen und Antennen tragende Masten mit einer freien Höhe bis zu zehn Metern verfahrensfrei sind. In diesem Fall soll der Mast aber offenbar etwa 34 Meter hoch werden.

Deutsche Funkturm befolgt den Baustopp "aktuell"

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Arbeiter auf der Baustelle beim Telekom-Gebäude am vorigen Dienstag

Das Landratsamt Starnberg hält jedenfalls vorerst an dem vor einer Woche verhängten Baustopp fest. Kreisbaumeister Dr. Christian Kühnel hatte die Genehmigungspflicht für dieses Projekt schnell bestätigt. Nach Angaben von Landratsamts-Sprecherin Barbara Beck wird nun zunächst geprüft, wie das alles rechtlich einzuordnen sei. Mit der Deutschen Funkturm sei das Landratsamt in einem sehr guten Verhältnis, und man suche nach einer Lösung.

Die Deutsche Funkturm hat trotz ihrer anderen Auffassung bestätigt, dass sie den Baustopp "aktuell" befolge. "Gleichzeitig sind wir in der Klärung mit dem Landratsamt und der Gemeinde, um eine schnellst mögliche Mobilfunkversorgung wieder herzustellen", so Benedikt Albers, Sprecher der Deutschen Funkturm. Es werde nach einem Ersatzstandort gesucht, teilte Imme-Susanne Thüring von der Gemeindeverwaltung mit. Bürgermeisterin Marlene Greinwald habe das Unternehmen darauf hingewiesen, dass ein Mobilfunkmast an der bisher vorgesehenen Stelle in der Kirchenstraße sehr problematisch sei.

Auf dem alten Gebäude des Unternehmens Boehringer-Mannheim, das zurzeit abgebrochen wird, hatten zwei Mobilfunkantennen gestanden, die wie Kamine verkleidet waren. Den dortigen Mobilfunkstandort hatte die Deutsche Funkturm aufgrund der Umbauphase des Klinikums Tutzing zurückbauen müssen, wie das Unternehmen mitteilte. Ein Teil des Klinikums stehe unter Denkmalschutz und könne aus diesem Grund nicht als Ersatzstandort genutzt werden.

Nach einer Festlegung vor Jahren gilt der Platz auf dem alten Industriegelände als einer der wichtigsten Mobilfunk-Standorte für Tutzing. Auch wenn der neue Mast diesen Standort nur vorübergehend ersetzen soll, dürfte es jedoch noch zwei bis drei Jahre dauern, bis die Neubauten auf dem ehemaligen Areal von Boehringer-Mannheim und Roche fertig sind und bis dort wieder ein Mobilfunkmast errichtet werden kann, sagte Bürgermeisterin Greinwald. Es sind aber Einsprüche zu erwarten. Greinwald verwies auf Kritik, die im bevorstehenden Verfahren für die Neubebauung vorgebracht werden müsse.

Nachbar: "Wenn das Ding steht, dann steht es"

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Nachbarn zeigten sich erstaunt über die plötzlich angelaufenen Arbeiten © Fotos: L.G.

Im Gemeinderat sagte Bürgermeisterin Greinwald zum einen, dass die meisten Bürger großen Wert auf guten Mobilfunkempfang legten. Zum anderen zeigte sie sich überrascht darüber, dass der alte Mast schon abgebaut worden sei. "Wir haben das Gefühl, dass man uns zu einer gewissen Entscheidung drängen will", folgerte sie. Dazu erklärte Funkturm-Sprecher Benedikt Albers: „Wir hatten geplant, die Versorgung durch einen 30 Meter hohen provisorischen Mobilfunkmast nach geringer Ausfallzeit am gleichen Tag wiederherzustellen.“ Über dieses Vorhaben habe das Unternehmen die Gemeinde im April informiert.

Die Bauarbeiten vor einem Gebäude der Deutschen Telekom hatten vor einer Woche für erhebliches Aufsehen gesorgt. Immer wieder trafen sich Nachbarn und andere Bürger an der Baustelle und diskutierten sichtlich aufgeregt über diese Arbeiten. Einige von ihnen nahmen schnell Kontakt mit der Gemeinde und dem Landratsamt auf. Bürgermeisterin Greinwald nahm sich der Angelegenheit schnell an.

Robert Harthauser, der Eigentümer der Gaststätte Film-Taverne und des Kinos KurTheater in der Kirchenstraße schräg gegenüber, zeigte sich unabhängig von der Frage der Genehmigung ziemlich sicher: „Wenn das Ding steht, dann steht es.“ David Kirchner, ein anderer Nachbar, erinnerte an ein privates Bauvorhaben, das in der vorgesehenen Form nicht genehmigt worden sei, und sagte überspitzt, aber auch erkennbar frustriert: „Bei jeder Hundehütte braucht man eine Genehmigung - aber die machen einfach, was sie wollen.“ Eine weitere Nachbarin, Jutta Höpke, konnte es schier nicht fassen: „Das ist ungeheuer und unglaublich - da spielen Kinder, keiner hat uns informiert.“

Quelle Titelbild: L.G.
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Comments

Gemäß dem Spruch "Heiliger Florian, beschütz mein Haus und zünd dafür ein anderes an" wird mal wieder gehandelt. Wenn kein Bedarf bestände, würde die Deutsche Funkturm, die im Auftrag der Telekom unterwegs ist, keine Basisstationen bauen. Das kostet nämlich nebenbei erwähnt, auch noch Geld und das nicht wenig.
Der bisherige Standort auf dem ehemaligen Roche-Gelände muss wegen Abriss des Gebäudes zunächst aufgegeben werden und dafür wird/soll auf dem Gelände der Telekom neben dem Gebäude der Festnetz-Vermittlungsstelle ein temporärer Mast errichtet werden, bis eben ein neuer Standort gefunden wird.
Mit dieser Temporär-Lösung will/könnte die Deutsche Telekom zumindest eine qualitativ in etwa gleiche Funkversorgung wie bisher gewährleisten, welche sich ohnehin mehr als "mau" darstellt. Dies nicht zuletzt wegen der seit Anbeginn des Funknetzaufbaus fehlenden Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung.
Als ehemaliger Teilnehmer an den Gesprächen im Rahmen des seinerzeitigen "Runder Tisch Mobilfunk" des Bayerischen Mobilfunkpaktes konnte ich die Blockadepolitik dieser Gemeineverwaltung, damals vertreten durch Herrn Bürgermeister Lederer, in vollen Zügen geniessen.
Mein Apell an alle Beschwerdeführer: Gebt Eure Handys ab und steht zu Euren Taten.

Werner Fischhaber, ehemals Referent für Mobilfunk und Umwelt, wohnhaft in Tutzing

Leider kann ich dem letzten Kommentar nicht ganz folgen. Den derzeitigen Verlust des LTE Signals den besorgten Bürgern anzulasten, kann ich nicht nachvollziehen. Auch ich habe großes Interesse das LTE Signal so schnell wie möglich wieder zu bekommen, da ich von zuhause arbeite und das nun nur eingeschränkt möglich ist. Ich sehe hier allerdings ausschließlich die Telekom in der Pflicht. Welches verantwortungsvolle Unternehmen schaltet den bestehenden Service für seine Kunden ab, bevor es alles getan hat (inklusive die Beantragung der notwendigen Genehmigung) den Folgeservice lückenlos zu gewährleisten.
Dies war ein verantwortungsloses Verhalten seitens der Telekom gegenüber seiner Kunden.
Vodafone und O2 Service ist davon nicht betroffen, vielleicht überlegt sich ja der ein oder andere Telekom Kunde das Problem durch einen Anbieterwechsel zu beseitigen.
Die Zeit von Bürgermeister Lederer ist ja nun schon ein paar Jahre her. Seitdem hat sich ja auch in Tutzing einiges getan. Unter Bürgermeister Dr. Wanner wurde ja meines Wissens schon eine "Positivplanung" gemacht, also Standorte explizit ausgewiesen, die eine Netzabdeckung für Tutzing garantierten und nicht zu nah an die Wohnbebauung hinreichen.

Mir wurde zugetragen, dass die Telekom schon seit über einem Jahr weiß, dass das alte Rochegebäude abgerissen werden soll. Somit hätte man sich frühzeitig nach einem Alternativstandort umsehen können. In der Umgebung gibt es ja z. B. noch ein paar hohe Gebäude. Dort hätte die Telekom wohl auch genehmigungsfrei und problemlos einen 10 Meter hohen Masten anbringen können und hätte dann eine ähnliche Abdeckung gehabt, wie mit der Antenne auf dem Roche-Gebäude.

Folgende Vermutungen drängen sich mir hier auf:

1. Die Telekom hat hier geschlafen.
2. Die Telekom möchte hier Geld sparen, indem sie auf eigenem Grund eine mobile Antenne hinsetzt. Dann muss sie keine Miete für geeignete (aber vorhandene) Dachflächen ausgeben.

Sollte sich die Telekom an dieser Stelle mit ihrem Provisorium durchsetzen, werde ich erwägen meine Telekom-Verträge zu kündigen und den Anbieter zu wechseln (nicht nur beim Mobilfunk). Vielleicht schließen sich ja andere an.
Sehr verehrter Herr Pfitzner, mit Vermutungen und angedeuteten Gerüchten kommen wir in dieser Sache bestimmt nicht weiter.

Basisstationen müssen aus funktechnischen Gründen dort plaziert werden, wo sich die Handys befinden. In erster Linie also in urbanen Gebieten. Dort wiederum ist es notwendig, dass sich der jeweilige Eigentümer auch mit einer solchen Massnahme, nämlich der Errichtung einer Basisstation, einverstanden erklärt. Es war und es ist Tatsache, dass die Gemeindeverwaltung Tutzing den Ausbau eines vernünftigen Mobilfunknetzes nach allen Kräften blockiert und verhindert. Die von Ihnen erwähnten "Positivstandorte" , welche die Gemeinde Tutzing favorisiert und vorschlug, sind allesamt viel zu spät gekommen, taugen in der Hauptsache nichts, weil in das bestehende Funkraster der Netzbetreiber nicht implementierbar und dienen heute lediglich als "Alibi" der Gemeinde Tutzing, was sie auch was getan hat. Darüber hinaus können Standort am oder im Wald lediglich Fuchs und Hase eine gute Netzqualität bieten. Das Problem dabei ist schlicht, dass dieser Kundenkreis keine Handys besitzt und nutzt.

Gerade das Rathausgebäude wurde in der Vergangenheit wie auch jetzt als potenzieller Standort grundsätzlich ausgeschlossen.

Mit einer solchen Massnahme hätte die Gemeinde Tutzing damals, nämlich ab 1998 das klare Signal gegenüber ihren Bürgern erklärt, dass der Mobilfunk aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken ist und den einen oder anderen Immobilienbesitzer möglicherweise dazu bewegt, seine ablehnende Haltung gegen die Errichtung einer Basisstation zu überdenken. Als Paradebeispiel hierfür verweise ich auf die Stadt Unterschleissheim (damals noch Gemeinde), deren Bürgermeister Zeitler und dessen Bauamtsleiter Spies eine sensationelle Netzplanung befürworteten / ermöglichten und deshalb noch heute eine Netznachverdichtung gewährleistet ist, auch wenn sie nicht mehr im Amt sind.

Nebenbei bemerkt, konnten durch den geringen Abstand zwischen Handys und Basisstationen die hieraus erzeugten Immissionen ganz wesentlich reduziert werden.

Die Telekom hat entgegen Ihrer Behauptung eben nicht geschlafen, sondern ist bei der seit über einem Jahr laufenden Akquise nicht fündig geworden, so dass sie jetzt gemäß Lizenzverpflichtung in den Notfallmodus geschaltet hat und auf ihrem Grundstück eine temporäre Lösung bis zur Findung eines langfristigen Standortes aufbaut. Diese Temporär-Lösung wird nach dem mehr als unnötigen Aktionismus diverser Amtsträger so sicher kommen wie das Amen in der Kirche.

Lassen Sie sich den Benachrichtigungs-Brief der Deutschen Funkturm an die Gemeine Tutzing von unserer Bürgermeisterin zeigen, und erforschen den internen Weg dieses Briefes im Rathaus und bewerten Sie dann, wer hier "geschlafen" hat.

Ihr angedeuteter Wechsel zu einem anderen Netzbetreiber ist mit Verlaub "lachhaft".

Ach ja, noch etwas zur Vermeidung weiterer Gerüchte. Ich bin bzw. war weder Mitarbeiter der Telekom noch der Deutschen Funkturm, sondern für einen anderen Netzbetreiber bis zu meiner Verrentung tätig und betreute unter anderem die Gemeinde Tutzing und kenne deshalb die Tutzinger Mobilfunknetze relativ gut.

Wenn ich an die weitere Entwicklung der Funknetzaufbaus, insbesondere, wenn 5G kommt, denke, dann gehen hier die Lichter aus.
(Bearbeitet)
Klarstellung!
Ich habe keine ablehnende Haltung gegen die Errichtung einer Basisstation. Es geht mir auch nicht um die Strahlung, da ja schon wie bekannt, durch eine Basisstation die hieraus erzeugten Immissionen reduziert werden können. Nur muss man dafür den Ort „ vorübergehend „mit einen 32 Meter hohem Provisorium verschandeln? Alternativen gebe es doch bestimmt, man müsste sich vielleicht im Vorfeld ein wenig mehr bemühen. Aber klar, das „kostet“ Zeit, und das haben wir offenbar nicht. Es gebe auch in Tutzing bereits bestehende Gebäude, Alternativen gibt es bestimmt. München macht es uns doch vor, da ist z.B. der BND in einer der Türme der Frauenkirchen, warum nicht mal versuchen ob das für eine Basisstation in Tutzing auch möglich wäre.
Sehr verehrter Herr Harthauser, seien Sie versichert, dass der Akquisiteur bestimmt alles versucht hat bzw. versuchen wird, einen Ersatzstandort für die nun abgeschaltete Mobilfunk-Basisstation zu finden. Hinsichtlich Kirchtürmen ist es aber leider so, dass es eine klare Weisung des Erzbischöflichen Ordinariat an die Pfarreien gibt, wonach keine Mietverträge für Mobilfunkanlagen abgeschlossen werden dürfen. Die evangelische Kirche hat sich dieser Empfehlung stillschweigend angeschlossen. Wie,warum und wo der BND angeblich Funkanlagen auf Kirchtürmen betreibt, kann ich nicht beantworten, vielleicht können Sie dazu einen aufklärenden Beitrag leisten oder aber Ihren Einfluss geltend machen. Ich dachte bisher, BND-Aktivitäten sind ganz geheim. Kann mich aber auch täuschen
(Bearbeitet)
Sehr geehrter Herr Werner Fischhaber, warum müsste die Kirche für einen eventuell angebrachten Sender überhaupt Miete /Pacht verlangen? Ist doch was für die Allgemeinheit, da die Kirche sich eh neu Aufstellen will, wäre das doch ein guter Beitrag für die Allgemeinheit.
P.s. https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchner-dom-wie-viel-geheimdienst-steckt-in-der-frauenkirche-1.3913996
Zu den diversen Lesermeinungen zu „Mobilfunkmast: Ersatzstandort gesucht“ möchte ich Folgendes anmerken:

Im Leben gibt es für alles immer ein Für und Wider. Jeder muss sich einmal fragen, ob der ständige Handygebrauch wirklich notwendig ist oder man sich nicht doch etwas einschränken kann – der eigenen Gesundheit und der unserer Nachkommen zu Liebe. Muss man wirklich rund um die Uhr erreichbar sein und brauchen schon 5-jährige ein Smartphone?

In den Leserbriefen schiebt einer die Verantwortung auf den anderen. Das wird nicht viel bringen. Man sollte lieber aufklären, die Menschen selbst entscheiden lassen und einen Kompromiss finden, mit dem Gegner und Befürworter leben können. Würde nicht pausenlos rund um die Uhr das Handy benötigt – es bräuchte viel weniger Mobilfunkmasten und auch nicht in dieser Dichte, die uns unweigerlich bevorsteht (besonders im Hinblick auf 5G).

Ich bin inzwischen aufgrund der vielen, jahrelangen Diskussionen zu diesem Thema zermürbt. Die Mobilfunkbetreiber haben eine große Macht, viel Geld und leider auch die Unterstützung der Regierung. Mein Mann hat jahrelang alles versucht, über die Gefahren des Mobilfunks aufzuklären, aber auch nicht dem Fortschritt und der Technik im Wege zu stehen. Er hat immer probiert, Kompromisse zu finden.

Ich möchte Ihnen gerne auf diesem Wege die aktuellste Broschüre „Mobilfunk – die verschwiegende Gefahr – ans Herz legen. Jeder ist für seine Gesundheit und die seiner Lieben verantwortlich:
www.kla.tv/mobilfunk-gefahr
Ich glaube, den Ausführungen dieser Broschüre ist nichts hinzuzufügen und jeder soll sich sein eigenes Urteil bilden, ob es das alles wert ist.
Sehr geehrter Herr Fischhaber,

ich stelle hier nicht die Behauptung auf, dass die Telekom geschlafen hätte, ich habe es nur vermutet. Sie scheinen aber die Telekom so gut zu kennen, um zu wissen, dass die Telekom alles versucht hat, aber nicht fündig geworden ist? Warum hat sie dann die Verwaltung oder den Gemeinderat nicht darüber informiert, dass sie hier ein Problem hat? Die Telekom war ja im Gemeinderat um die "Funklöcher" entlang der Bahnlinie mit Hilfe neuer Mobilfunkmasten "zu stopfen". Da hätte man das Thema (das seinerzeit bestimmt auch schon bekannt war) ebenfalls ansprechen können.

Ich bin kein Mobilfunkgegner und ich weiß, dass wir in Tutzing eine gewisse Abdeckung des Mobilfunknetzes benötigen. Aber die Vorgehensweise der Telekom, hier die Gemeinde "vor vollendete Tatsachen zu stellen" und einen Mobilfunkmast mit 34 Meter Höhe einfach in die Ortsmitte zu stellen zu wollen, wirkt doch sehr befremdlich auf mich. So ein mobiler Mast ist halt nicht gerade eine Schönheit und ich sähe ihn ungern die nächsten 3 Jahre dort.

Seit 1998 haben sich auch in Tutzing die Zeiten bezüglich Mobilfunk in Tutzing auch gewandelt und ich denke, dass ein Miteinander von Mobilfunkbetreibern, Verwaltung und Gemeinderat möglich ist. Es wäre schön, wenn das die Mobilfunkbetreiber auch erkennen.
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