Von vorOrt.news

Leuchtende Tafeln müssen entfernt werden

„Achtung Schule“: Für die Schilder wäre eine Ausnahmegenehmigung nötig gewesen

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Knallgelb und fluoreszierend sind die Warnschilder. Heute standen sie noch neben der Tutzinger Grundschule - aber sie müssen wieder verschwinden © L.G.

Die in knalligem Gelb leuchtenden fluoreszierenden Beschilderungen „Achtung Schule“ müssen wieder entfernt werden. Seit einiger Zeit stehen solche auffallenden Trägertafeln neben der Tutzinger Grund- und Mittelschule und der Traubinger Grundschule. Für die Verwendung einer solchen Farbe wäre aber eine Ausnahmegenehmigung erforderlich gewesen, wie Andeutungen von Altbürgermeisterin Marlene Greinwald schon auf einer der Podiumsdiskussionen zur Bürgermeisterwahl zu entnehmen war. Jetzt hat die Gemeinde Tutzing dies in einer Pressemitteilung bestätigt.

Auf Nachfrage von vorOrt.news hatte das Innenministerium bereits im November vorigen Jahres erklärt, dass hinsichtlich der Ausgestaltung von Verkehrszeichen insbesondere die bundeseinheitlichen Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sowie der hierzu ergangenen bundeseinheitlichen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu beachten seien. Die Verwendung einer farblichen Trägertafel entspreche grundsätzlich nicht den bundesrechtlichen Vorgaben. Gelbe Tafel entspricht nicht den Vorgaben

Eine Ausnahmegenehmigung gilt zwar generell als möglich. Sie wird aber nach Angaben der Gemeinde nur bei außergewöhnlichen Einzelfällen erteilt, und zwar nur, wenn dies wegen besonderer Umstände zwingend erforderlich sei. Um was für besondere Umstände es sich dabei handeln kann, wird nicht näher erläutert.

Eine Prüfung ist erst nach Aufstellung der Beschilderung durch die Gemeinde Tutzing durchgeführt worden, wie in der Mitteilung bestätigt wird. Das Ergebnis der Prüfung ist, dass eine zwingende Notwendigkeit nicht gegeben ist und dass die Zustimmung des bayerischen Innenministeriums deshalb nicht erteilt werden kann.

Die Gemeinde bittet dafür um Verständnis. Sie wird nun, wie sie ankündigt, mit dem Landratsamt Starnberg und der Polizei Starnberg vor Ort einen Termin vereinbaren, um eine geeignete alternative Beschilderung zu errichten. Dabei werde man die Schulen selbstverständlich in die weiteren Maßnahmen mit einbeziehen und das weitere Vorgehen besprechen.

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Kommentare

Nachtrag:
Mag ja sein, dass diese Schilder in den dunklen Morgenstunden des Winterhalbjahres noch auffälliger waren als herkömmliche Schilder.
Nur inwieweit kann ein Schild tatsächlich helfen?
Grob gerechnet machen wir uns in Tutzing 60-70% des Verkehrs selbst. An beiden Schuleingängen an der Greinwaldstraße und an der Traubinger Straße dürften es zu den einschlägigen Zeiten an Schultagen sogar zwischen 90% und nahe 100% Eigenverkehr sein. (Schulbusse, Lehrkräfte & Elterntaxis)
Wir wissen also alle, dass wir an unserer eigenen Schule vorbeifahren und die Jüngsten gerade mal knapp 6 Jahre alt sind.
Wieso braucht es angesichts dessen dort überhaupt noch Warnschilder? So könnte man fragen.

Ohne jeden Zweifel wollen doch alle Tutzinger, und besonders die Tutzinger Eltern, dass die Kinder auf dem Schulweg sicher sind!
Am besten geht das, indem man v. a. morgens jede Hektik vermeidet, die uns dann unter Druck setzt, sowie unaufmerksam und drängelnd werden lässt. Alles vom vorabendlichen Zubettgehen bis zum morgendlichen Aufstehen 5-10 Minuten früher... daran kann man sich gewöhnen.
Aber wenn es morgens doch mal eng wird?
Dann bitte lieber eine kleine Verspätung am Schulweg oder dem Arbeitsweg in Kauf nehmen, als sich selbst und andere zu gefährden. Mehr als 1-2 Minuten kann man im Verkehr durch Hektik und Rücksichtslosigkeit sowieso nicht herausquetschen.
Das ist der falsche Ausweg, das lohnt sich nicht!

Das verlangt aber auch, dass die Schulen, die Lehrkäfte und auch evtl. betroffene Arbeitgeber kleine Verspätungen nicht dramatisieren, sofern sie nicht zur Regel werden.
(Bearbeitet)
Ich verstehe nicht so richtig, warum man einfach mal losgelegt hat, obwohl man selbst offensichtlich bis hinauf zur Altbürgermeisterin wusste, dass man sich damit in eine Grauzone begibt.
Wie will man denn als Gemeinde von den Bürgern glaubhaft Recht & Gesetz einfordern - z. B. bei den Hecken, beim Winterdienst, beim Baurecht usw. - wenn man selbst auch einfach macht was man will? Man hat es gewiss nur gut gemeint? Die Bösen sind im Innenministerium?
Gut gemeint ist eben längst nicht gut gemacht; und ich hoffe mal, dass der bevorstehende Wahltermin damals keine Rolle gespielt hat.
(Bearbeitet)
Deutschland schafft sich ab...
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