Politik
6.11.2018
Von vorOrt.news

Der Minister mit besonderem Bezug zu Tutzing

Michael Piazolo war 15 Jahre lang in der Akademie für politische Bildung tätig

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Ein gern gesehener Gast in Tutzing: Michael Piazolo © Freie Wähler

Der künftige bayerische Kultusminister Michael Piazolo hat lange in Tutzing gearbeitet. Von 1991 bis 2006 war er in der Akademie für politische Bildung tätig. Der Generalsekretär der Freien Wähler war dort Dozent für Staats- und Verfassungsrecht sowie für Europapolitik. Europäische Studien sind auch der Schwerpunkt seiner Münchner Hochschulprofessur.

Viel Freude über seine bevor stehende Ernennung zum Minister ist auch bei den Freien Wählern in Tutzing zu spüren. „Man läuft sich immer wieder mal über den Weg, sagt ihr Gemeinderat Dr. Toni Aigner, „er ist ein gern gesehener Gast und Freund.“ Schon 1991 hat Piazolo bei der Akademie angefangen, damals zunächst als wissenschaftlicher Assistent. Mit den Freien Wählern hatte er in dieser Zeit nichts zu tun. Der Kontakt zu ihnen scheint eher zufällig zustande gekommen zu sein. Sie haben ihn Ende der 1990er Jahre zu einem Vortrag eingeladen, man war sich gegenseitig sympathisch, und die Dinge nahmen ihren Lauf.

In Tutzing waren die Freien Wähler - der frühere „Parteilose Wählerblock“ (PWB) - damals schon lange eine wichtige kommunalpolitische Größe, doch besonderes Engagement für die Tutzinger Lokalpolitik ist von Piazolo nicht bekannt. Der 59 Jahre alte gebürtige Stuttgarter ist schon lange ein Münchner. Oft wird er ausdrücklich als „Großstädter“ bezeichnet - nicht zuletzt auch als Gegenpol zum ländlichen Image seiner Partei.

Aber bei der Feier zum 40jährigen Bestehen der Freien Wähler in Tutzing war er Festredner. Bis zum 50jährigen Jubiläum dauert es nicht mehr lang, und natürlich würden sie ihn auch zu diesem Anlass gern wieder gewinnen. Nahe liegen würde bestimmt auch seine Teilnahme an der Eröffnung der nächsten Tutzinger Brahms-Tage. Schließlich unterstützt das bayerische Kultusministerium dieses mittlerweile weit über Tutzing hinaus bekannte Musikfestival. Den Boden dafür bereitet hat vor Jahren die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über ihren Parteifreund Wolfgang Heubisch, als der Wissenschaftsminister war.

Geld der Stadt München für Bauprojekte in Gemeinden der Region?

Piazolo steht auch für eine ganze Reihe von Themen, die für Tutzing interessant sind. Im Wahlkampf ist er durch seine Bemühungen aufgefallen, dem ländlichen Image der Freien Wähler etwas entgegenzusetzen - so beispielsweise einen Zehn-Punkte-Plan für München, bei dem das Verhältnis zwischen der Stadt und ihrem Umland ein wichtiger Aspekt war.

Als Münchner Parteichef hat er sich zum Beispiel für finanzielle Unterstützungen durch die Stadt bei größeren Bauvorhaben in Gemeinden der Region eingesetzt. Nach seiner Meinung könnte der kräftige Zuzug in die Stadt gedämpft werden, wenn man sich mehr um die ländlichen Bereiche kümmern würde, wenn die Stadt bei solchen Projekten zum Beispiel für die Entwicklungskosten aufkommen würde.

Bürgerwille geht vor Parteimacht Prof. Michael Piazolo

Aus der Tutzinger Akademie in die Politik - das ist kein Einzelfall

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"Bürgerwille geht vor Parteimacht", sagt der künftige Kultusminister © Freie Wähler

Für das Amt des bayerischen Kultusministers sei Piazolo „der geborene Mann“, sagt Aigner. Und das ist schon der nächste Bezug zu Tutzing: Die Freien Wähler setzen sich für eine Stärkung der Schulen vor Ort ein. Piazolo setzt sich zum Beispiel dafür ein, dass Schulen in bestimmten Fällen ihre Lehrer selbst einstellen können, so etwa Referendare, die sie schätzen. Einmal hat Piazolo auch gesagt: "Nicht nur Schüler, sondern auch Lehrer brauchen mehr Zeit." Um den Lehrerberuf attraktiver zu gestalten, will er mehr Flexibilität ins System bringen und weniger Arbeitsbelastung ermöglichen. Er befürwortet auch ein "Sabbatical" - eine längere Auszeit - für Lehrer.

Schon lange ist Piazolo Mitglied im Wissenschafts- und Kunstausschuss des Landtags und seit fünf Jahren dessen Vorsitzender. Seit 2008 sitzt er im Landtag, 2013 initiierte er das erfolgreiche Volksbegehren gegen Studiengebühren in Bayern. "Bürgerwille geht vor Parteimacht", sagt er. Politisch sieht er sich als Liberaler - worunter er vor allem versteht, auch andere Meinungen gelten zu lassen - mit zunehmend konservativen Positionen. Natürlich gibt es jetzt bereits Gedankenspiele, ob Piazolo auch für die Feier zum 50-jährigen Bestehen zu gewinnen ist.

Immer wieder mal sind Mitarbeiter der Akademie für politische Bildung mit politischen Tätigkeiten aufgefallen. Das gilt für den früheren Tutzinger CSU-Bürgermeister Dr. Alfred Leclaire, für die ehemalige Bundestagsabgeordnete und bayerische Ministerin Prof. Ursula Männle oder für Prof. Peter Hanke, der sich seit Jahrzehnten in der SPD engagiert. Leclaire und Hanke waren wie Piazolo Dozenten der Akademie, Ursula Männle war dort von 1970 bis 1976 Assistentin. Piazolo gehört übrigens auch dem Kuratorium der Akademie an.

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Die Wissenschaft als Fundament: Akademie-Mitarbeiter mit politischen Ambitionen gibt es immer wieder © Akademie für politische Bildung
Quelle Titelbild: Freie Wähler / Akademie für politische Bildung / L.G.
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