Von vorOrt.news

UWG Traubing: Fritz Geiger verzichtet auf Mandat

Maximilian Lindner wird Tutzinger Gemeinderatsmitglied

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Ein weiteres gewähltes Gemeinderatsmitglied in Tutzing verzichtet auf sein Mandat. Die UWG Traubing hat bei der Kommunalwahl am 8. März zwei Sitze gewonnen. Nach der Stimmenzahl wären Dr. Franz Matheis (1202 Stimmen) und Fritz Geiger junior (533 Stimmen) gewählt. Fritz Geiger nimmt sein Mandat aber nicht an. An seiner Stelle zieht Maximilian Lindner (513 Stimmen) in den Tutzinger Gemeinderat ein.

Auch bei der Kommunalwahl vor sechs Jahren hatte die UWG zwei Mandate gewonnen, damals für Matheis und Barbara Doll, die die Traubinger Partei aber im Verlauf der nun endenden Periode verlassen hat. Bei der Kommunalwahl in diesem Jahr hat sie für die Tutzinger Liste kandidiert. Sie hat die meisten Stimmen und das einzige Mandat für den Bürgerverein gewonnen, aber ebenfalls auf ihren Sitz verzichtet. Den bekommt wieder Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg, der seit 2014 einziger Gemeinderat der Tutzinger Liste ist.

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Fritz Geiger hatte ziemlich weit hinten auf der UWG-Liste – auf Platz 17 – kandidiert, ist aber nach vorn gewählt worden. Damit hat er offenbar selbst nicht gerechnet. Die Entscheidung habe sich Geiger sehr schwer gemacht, sagt Matheis, der UWG-Vorsitzender ist, auf Nachfrage von vorOrt.news. Die Gründe für den Verzicht aufs Mandat lägen in seiner Arbeit und seiner Familie, der er dies nicht zumuten wolle.

Über die zwei Mandate der UWG freut sich Matheis, der seit 2018 dritter Bürgermeister von Tutzing ist. Er hatte dieses Amt auch in einer früheren Periode schon bekleidet. Nach den Zielen der UWG für die Anfang Mai beginnende neue Gemeinderatsperiode gefragt, verweist er unter anderem auf die Traubinger Dorferneuerung - einen Dauerbrenner, für den sich viele Einheimische seit Jahren stark engagiert haben, bei dem es jedoch immer wieder Verzögerungen gab, besonders wegen Einsprüchen einzelner Behörden, an denen Planungen gescheitert sind. Aber auch um andere Tutzinger Ortsteile will sich die UWG nach Angaben von Matheis kümmern. Einsetzen will sie sich auch für die Verbesserung der dörflichen Infrastruktur, die Nahversorgung sowie für bezahlbaren Wohnraum für Einheimische und junge Familien.

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Kommentare

Herr Meyer benennt das Problem zunächst richtig. Weniger überzeugend ist dann der Sprung vom Einzelfall zur Aufwertung klassischer Parteien und zum Generalverdacht gegen Bürgerlisten.

Wenn einen selbst auch ein reflektierter Umgang mit dem Problem nicht davor schützt, von ihm böse überrascht zu werden, bestätigt das eher seine strukturelle Dimension. Die Debatte sollte deshalb nicht um die Abwertung einzelner und die Idealisierung anderer Listen kreisen, sondern es gilt: nach der Wahl ist vor der Wahl. Es bleiben von jetzt an knapp sechs Jahre Zeit, sich um mehr Transparenz und Verbindlichkeit vor dem nächsten Urnengang zu bemühen.

Dass Bürgerlisten Zuspruch erhalten, kommt schließlich nicht von ungefähr. In Bayern zeigt sich nicht erst seit dieser Wahl, dass die klassischen Parteien an kommunaler Selbstverständlichkeit verlieren und dass lokale Wählergruppen, gemeinsame Wahlvorschläge und andere nichtklassische Formate einen dauerhaft relevanten Teil des kommunalen Wettbewerbs bilden.
Mal wieder ein trauriger Fall. Wer nicht in den Gemeinderat einziehen möchte, sollte nicht kandidieren – auch nicht als "Listenfüller". Dadurch werden Wahlvorschläge nur unauthentisch und unglaubwürdig. Dass die Tutzinger Liste davor gewarnt habe, entbehrt nicht einer gewissen Ironie – hätten sie mal vor sich selbst gewarnt...

Auffällig finde ich jedoch, dass beide bisher zurückgezogenen Mandate von Wahllisten stammen, die zum einen örtliche Wählergruppen / Bürgervereine und nicht klassische Parteien sind und zum anderen in der Vergangenheit tendenziell als "One-Man-Show" wahrgenommen wurden.

Herr Kerbs spricht ein strukturelles Problem an – vielleicht liegt dieses gerade in Bürgerlisten und ein Besinnen auf Listen "klassischer Parteien" würde Abhilfe schaffen. Ich bin mir jedenfalls sicher, dass Herr Behrens-Ramberg wie Herr Dr. Matheis auch auf anderen Listen willkommen wären und gute Chancen hätten. Solange die zwei örtliche Wählergruppen / Bürgervereine – ob freiwillig, geplant und nur aufgrund des Wählerzuspruchs – nur als "Sprungbrett" für ihren Frontmann ("One-Man-Show") dienen, möchte ich ihre Sinnhaftigkeit schon hinterfragen...

Im Übrigen möchte ich an dieser Stelle noch Freie Wähler und FDP hervor stellen, die statt ihre Listen mit Kandidaten, die ohnehin nicht in den Rat einziehen möchten, zu füllen, lieber weniger Kandidaten aufgestellt haben. Dafür gebührt ihnen mein Respekt.
Die aktuellen Fälle zeigen vor allem eines: Die Tutzinger Liste hatte mit ihrer Warnung vor solchen Konstellationen* inhaltlich recht, wurde damit aber nicht ernst genug genommen. Inzwischen ist deutlich geworden, dass es sich nicht um ein Problem nur der jeweils anderen handelt, sondern um ein strukturelles.

„Persönliche Gründe“ heißt am Ende nichts anderes als: Es menschelt. Und wenn es menschelt, was eher die Regel als die Ausnahme ist, dann darf man sich nicht auf gute Absichten verlassen, sondern muss organisatorisch vorsorgen. Dass es dennoch, trotz aller internen Überlegungen und Diskussionen dazu, auch bei der TL zu einem solchen Fall kam, unterstreicht gerade die strukturelle Dimension des Problems.

Umso bedauerlicher ist es, dass in Tutzing strukturelle Probleme oft erst dann breiter diskutiert werden, wenn sie bereits eingetreten sind.

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* Kandidatenlisten zwischen Gesetz und Lebensrealität
Oje, schon wieder wurde der falsche Kandidat ungeplant in unseren Tutzinger Gemeinderat gewählt;
diesmal sogar von weit unten auf der Liste.
Kann das noch ein Versehen sein, oder war das fiese Absicht seitens der Wählerschaft?
Wir Wähler sind manchmal einfach zu undiszipliniert, sorry.
(Bearbeitet)