Die Tutzinger Nebengemeinderäte

Es gibt in Tutzing einen recht zuverlässigen Weg, Neues über die eigene Gemeinde zu erfahren: aufmerksam spazieren gehen. Am Ebersweg steht neuerdings ein gar nicht so kleiner Zaun. Ein Gemeinderatsmitglied hat ihn nach eigenem Bekunden erst bemerkt, als eine Bürgerin ihn darauf hinwies. Im ganzen Ort sind außerdem plötzlich steinerne Blöcke aufgetaucht, die mancher erst einmal für ein Kunstprojekt halten mag. Und wer vor einiger Zeit an der Brahmspromenade einen Boule-Platz oder im Kustermannpark einen Beachvolleyballplatz entdeckte, hatte darüber vorher weder eine öffentliche Debatte noch einen Beschluss in einer Sitzung erlebt.

Ein Skandal ist das nicht, eher eine Beobachtung mit dem Tutzinger Durchblick. Nicht jede Bank und jeder Pflanzkübel muss nach allen Regeln der Kunst im Gemeinderat erörtert werden. Wer dort öfter zuhört, weiß, dass Diskussionen weitschweifig sein können, nicht immer von Fachkenntnis getragen sind und manches eher zerreden als entscheiden. Manchmal sind sie auch erstaunlich einseitig. Beim Antrag für einen Campingplatz in Obertraubing vor einigen Monaten suchte man im Gremium eifrig nach Gegenargumenten. Ob so ein Projekt Tutzing vielleicht auch etwas bringen könnte, fragte dagegen niemand. Keine Spur von Dialektik nach dem Prinzip „These, Antithese, Synthese“.

ISEK: Vom Förderkonzept zum heimlichen Hauptausschuss

Wer genauer hinschaut, findet die eigentlichen Entscheidungsorte. Der Zaun am Ebersweg ist laut einer Mitteilung der Gemeinde in einer ISEK-Besprechung beschlossen worden. Und zu den Steinblöcken sagte Bürgermeister Ludwig Horn am Dienstag im Gemeinderat, ihre Standorte könnten wieder geändert werden, falls der ISEK-Arbeitskreis sie nicht für gut befinde.

Das „Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept“ soll eigentlich die staatliche Städtebauförderung vorbereiten. Inzwischen werden dort aber allerlei Entscheidungen für Tutzing getroffen, zumindest vorbereitende. Wenn die Ergebnisse dann im Gemeinderat ankommen, nehmen die Mitglieder sie überwiegend zur Kenntnis. Manches hinterfragen sie, manches setzen sie auch durch. Vieles aber wird ganz nebenbei durchgewunken.

Eine halbe Million Euro per Beamer

Oft bekommen die Räte die Details in langen Vorträgen serviert, zuletzt von der ISEK-Planerin Martina Schneider. Hin und wieder wirkt das Gremium selbst ein wenig überrascht von der Fülle der Angaben, die da mündlich oder auf Folien per Beamer gemacht werden, vor allem, wenn nebenbei auch Kosten genannt werden - und wenn für wichtige andere Dinge kein Geld da ist. Für die Brahmspromenade summierten sich diverse Einzelbeträge in der Präsentation zunächst auf mehr als eine halbe Million Euro. Immerhin regten sich Bedenken, und man will es nun erst einmal mit weniger Aufwand versuchen. Andere Einzelheiten rutschen bei solchen Gelegenheiten einfach mit durch. Die Steinblöcke etwa sollen schon vor Jahren in den Plänen für die Straßensanierung gestanden haben. Beschlossen waren sie also längst, nur hatte es offenbar kaum jemand gemerkt.

Arbeitskreise allerorten

Ähnlich läuft es in anderen Runden. Die neue Tutzinger Initiative „MiTeinander“ hat zwei Arbeitskreise gegründet, einen für Energie und einen für Wirtschaft, also für keine ganz nebensächlichen Themen. Dass sich dort engagierte Persönlichkeiten mit viel Einsatz und Leidenschaft für Tutzing einbringen, verdient Anerkennung. Dabei wird aber auch das eine oder andere, vorsichtig gesagt, vorberaten. Auch die Arbeitskreise und Ausschüsse des Gemeinderats kennen das. Vor Jahren wurde in einem Arbeitskreis das Parkleitsystem beschlossen. Über die Standorte der großen Schilder äußerten sich später ausgerechnet Gemeinderatsmitglieder verwundert.

Braucht Tutzing den Gemeinderat noch? Unbedingt.

Wenn so viel woanders besprochen, so gut wie beschlossen oder gleich ganz entschieden wird, könnte man fragen, wozu es den Gemeinderat überhaupt noch braucht.

Die Antwort ist eindeutig: Gerade lange Debatten haben schon oft neue Blickwinkel eröffnet und Vorhaben, die ursprünglich ganz anders geplant waren, deutlich verbessert. Bei Entscheidungen, die außerhalb des Gremiums gefallen sind, kamen berechtigte Fragen dagegen häufig erst hinterher. Ob für den Boule-Platz nicht eine andere Fläche besser geeignet gewesen wäre, wurde erst diskutiert, als die Kugeln dort schon rollten. Und manche wunderten sich, dass über eine so herausragende Fläche wie die Brahmspromenade im stillen Kämmerlein entschieden wurde, bevor die gewählten Vertreter etwas dazu sagen konnten.

Schlecht muss das alles nicht sein. Arbeitskreise, nicht-öffentliche Sitzungen oder einzelne Verantwortliche wie der Bürgermeister kommen vielleicht manchmal sogar zu besseren Lösungen als endlose Runden von links bis rechts. Das gilt erst recht, wenn diese Runden so einseitig ausfallen wie damals beim Campingplatz in Obertraubing.

Auffällig ist es trotzdem, wie oft über gar nicht so Unwichtiges an ganz anderer Stelle entschieden wird. Täuscht der Tutzinger Durchblick diesmal oder hat Tutzing inzwischen ein paar „Nebengemeinderäte“?