Von vorOrt.news

Alle Beschlüsse einstimmig

Der Wahlausschuss für den Tutzinger Gemeinderat ist ein kleines Team

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Im Tutzinger Rathaus wird ab Mai dieses Jahres ein neuer Gemeinderat agieren. Wer bei der Wahl am 8. März kandidieren wird, hat jetzt der Wahlausschuss entschieden. © L.G.

Es war ein kleines, aber wichtiges Team: Fünf Personen haben dem Wahlausschuss für den Tutzinger Gemeinderat angehört, der am Dienstag bei der Frage, wer kandidieren darf, den Daumen gehoben oder gesenkt hat. Die vier Parteien und Gruppen des Gemeinderats, die bei der Kommunalwahl 2020 die meisten Stimmen erhalten hatten, waren mit je einem stimmberechtigten Mitglied vertreten: die CSU mit Vizebürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg, die Grünen mit Mildred Steidle, die Freien Wähler mit Stefan Feldhütter und die UWG Traubing mit Alexander Past. Die Fünfte im Bunde war Wahlleiterin Kathrin Wärl.

Nach ihren Angaben waren alle Beschlüsse einstimmig. Zu größeren Diskussionen kam es dabei nicht, wie die Wahlleiterin berichtet. Denn bei den acht bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppen war alles klar, sie hatten die Voraussetzungen erfüllt und wurden ohne Wenn und Aber zur Wahl zugelassen. Ebenso klar war auch, dass der Wahlvorschlag „Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBASIS)" abgewiesen werden musste, denn sie hätte 120 Unterschriften von Personen vorlegen müssen, die sie unterstützen, doch es waren lediglich 22 Unterschriften zusammengekommen.

Die einzige Diskussion gab es zu zwei jungen Leuten, die bei der Gemeinderatswahl kandidieren. Einer von ihnen ist Mitglied des Tutzinger Jugendbeirats, der andere war dort Mitglied, und beide hatten dies als kommunales Ehrenamt erwähnt. Da zurzeit eine Wahl des Jugendbeirats stattfindet, war nicht ganz klar, wie damit umzugehen ist. Denn wenn die Stimmzettel für die Gemeinderatswahl gedruckt werden, steht das Ergebnis der Jugendbeiratswahl noch nicht fest. Die Entscheidung fiel schließlich so aus, dass bei dem einen, der derzeit für den Jugendbeirat kandidiert, dies auch auf den Wahlzetteln für den Gemeinderat stehen wird, bei dem anderen nicht. Zwei weitere Mitglieder des Jugendbeirats, die ebenfalls bei der Gemeinderatswahl kandidieren, hatten dieses Ehrenamt ohnehin nicht auf den Wahlvorschlägen erwähnt – was sie auch nicht müssen, denn so etwas steht in ihrem eigenen Ermessen.

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