Die Wahl der ersten Bürgermeisterin oder des ersten Bürgermeisters in Tutzing wird schon am 26. November dieses Jahres stattfinden. Diesen Termin hat das Landratsamt .Starnberg festgesetzt, wie Gemeinde-Geschäftsleiter Marcus Grätz gestern in der Gemeinderatssitzung mitgeteilt hat. Falls es mehrere Bewerber oder Bewerberinnen gibt und niemand von ihnen mehr als die Hälfte der abgegebene Stimmen erhält, findet am 10. Dezember 2023 eine Stichwahl unter denjenigen Personen statt, die bei der Wahl die höchste Stimmenzahl erhalten haben.
Die Wahl wird sechs Jahre nach der Wahl der ersten Bürgermeisterin Marlene Greinwald erforderlich. Ihre Wahl hatte Anfang 2018 stattgefunden. Die nun bevorstehende Wahl wäre genau sechs Jahre später – Anfang 2024 – möglich gewesen, sagte Grätz, doch es habe Gründe gegeben, sie vorzuziehen. Eine Zusammenlegung mit der bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober 2023 sei nicht erlaubt worden. „Man braucht die Zeit dazwischen, bis eine Wahl abgeschlossen ist“, sagte er.
Marlene Greinwald war 2018 mitten in einer laufenden Amtsperiode des Gemeinderats (2014 bis 2020) zur Nachfolgerin des 2017 verstorbenen früheren Bürgermeisters Rudolf Krug gewählt worden. Damit wurden die Gemeinderatswahl und die Bürgermeisterwahl, die sonst immer zusammen stattgefunden hatten, voneinander getrennt. Die Gemeinderatswahl war dann 2020, so dass die nächste Gemeinderatswahl 2026 ansteht.
Offiziell nominiert ist für die Bürgermeister-Wahl noch niemand. Bürgermeisterin Greinwald hat aber schon angekündigt, dass sie gern weitermachen möchte. Von Gegenkandidaten ist noch nichts bekannt. Im Tutzinger Gemeinderat sind acht Parteien und Gruppierungen vertreten: CSU (6 Mandate), FDP (2), Freie Wähler (3 Mandate, auch Bürgermeisterin Grweinwald gehört den Freien Wählern an), Grüne (3), ÖDP (1), Tutzinger Liste (1), SPD (1), UWG Traubing (2) sowie die fraktionslose Christine Nimbach, die für die Grünen gewählt wurde, aber bei ihnen ausgetreten ist.
Die Wahlbeteiligung betrug 2018 bei der Bürgermeisterwahl 57,89 Prozent und bei der Stichwahl 55,13 Prozent, bei der Kommunalwahl 2020 waren es 59,72 Prozent. 7936 Personen waren 2020 wahlberechtigt.
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Kommentare
Für den üblichen (einheitlichen) Rhythmus der Wahl gibt es gute Gründe. Allein aufgrund der knappen finanziellen und personellen Ressourcen der Gemeinde eine klare Sache für Tutzing . Zudem bindet ein Wahlkampf nicht unerheblich den Fokus der Kandidaten - sprich bleibt weniger Zeit und Energie für die eigentliche Arbeit. Denn der Amtsbürgermeister ist natürlich auch bei den Kommunalwahlen für „seine“ Partei „unterwegs“. Auch liegt die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen höher als „nur“ Bürgermeisterwahlen. Schließlich noch: was sagt der Tutzinger Grmeinderat dazu? Ich las in ähnlichen Fällen, dass Amtsbürgermeister und Gemeinderat hier gemeinsam eine Entscheidung getroffen hätten.
Ich wünsche uns jedenfalls einen souveränen Amtsbürgermeister, der die (Wieder) Wahl in 2026 nicht scheut und damit zum Wohle Tutzings handelt.
Die Neuwahl 2018 war zwingend notwendig; das ist unbestritten.
Aber grundsätzlich soll man doch in jeder bayerischen Gemeinde nach einer Wahl für 5-6 Jahre das Augenmerk mehr auf das Gemeinsame als auf das Trennende richten können, und mehr die Kooperationsmöglichkeiten als die Wahlkampfthemen suchen & pflegen können.
Doch bei uns in Tutzing scheinen sich die Wahltermine alle 3 Jahre nun zu verfestigen. Werden wir jetzt dauerhaft alle 3 Jahre Wahlkampf haben? Oder aus einer Mischung aus Rücksichtsnahme & Abstumpfung nie mehr einen wirklichen Wahlkampf?
Die Herausarbeitung der Unterschiede im Wahlkampf ist grundsätzlich auch ein ganz wichtiger Teil gelebter Demokratie.
Nur bitte nicht zu kurz nacheinander oder zur Unzeit. In den USA kann man ganz offen und über viele Wahlperioden hinweg beobachten, wie sehr solche "Zwischenwahlen" ablenken, stören & lähmen können; und dabei den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf Dauer beschädigen.
Ich denke, vor einer Entwicklung in diese Richtung sollten wir uns in Tutzing in Acht nehmen, und einen Weg einschlagen, wie wir beide Wahltermine möglichst bald wieder zusammenführen können.
Welche Möglichkeiten & Wege bietet unser kommunales Wahlrecht?