Nimbach erhält ohne Grüne mehr Ausschusssitze

Damit hatte Christine Nimbach wohl selbst nicht gerechnet: Die Trennung der Tutzinger Gemeinderätin von ihrer Partei bringt ihr zusätzliche Sitze in Ausschüssen. Gleich in drei von ihnen wird sie künftig als ordentliches Mitglied vertreten sein: im Haupt-, Finanz- und Werksausschuss, im Bau- und Ortsplanungsausschuss sowie im Umwelt-, Energie- und Verkehrsauschuss. Bisher gehörte sie als ordentliches Mitglied nur dem Bauausschuss des Gemeinderats an. Gleichzeitig verlieren die Grünen in allen drei Ausschüssen jeweils einen Sitz - bisher hatten sie in allen drei Fällen je zwei Sitze. Das bedeutet: Allein ist Christine Nimbach künftig in den Ausschüssen genauso stark vertreten wie alle Grünen zusammen.

Diese Neuerung ergibt sich aus einer Rechtsauskunft des Bayerischen Gemeindetags an die Gemeinde Tutzing. Als fraktionslose Gemeinderätin wird Nimbach danach in Zukunft je einen Sitz in allen drei Ausschüssen einnehmen. Sie wird damit außer Bürgermeisterin Marlene Greinwald die einzige Tutzinger Kommunalpolitikerin mit ordentlicher Mitgliedschaft in allen diesen drei Ausschüssen sein. Sonst ist kein Gemeinderatsmitglied überall vertreten. Im Rechnungsprüfungsausschuss war Nimbach bisher kein Mitglied, dort wird sie anscheinend keinen Sitz erhalten.

Die Grünen in Tutzing hat Christine Nimbach mit aufgebaut und von 1996 bis 2014 völlig allein im Gemeinderat vertreten, bis weitere Parteivertreter hinzu kamen. Konflikte zwischen ihr und den übrigen Parteimitgliedern haben sich aber zuletzt so sehr verstärkt, dass die Tutzinger Gemeinderatsfraktion die Zusammenarbeit beendete. Mittlerweile ist Nimbach auch aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen ausgetreten. Doch der Abschied, so wirkt es, bringt ihr nun nicht etwa Nachteile im Gemeinderat - sie ist künftig sogar stärker vertreten als bisher.

Eigentlich wollte Nimbach nach dem Zerwürfnis mit ihren Parteikollegen einer Ausschussgemeinschaft im Tutzinger Gemeinderat beitreten, die aus jeweils einer Person der ÖDP - Caroline Krug -, der SPD - Stefanie Knittl - und der Tutzinger Liste - Dr. Wolfgang Behrens-Ramberg - besteht. Diese nur wegen besserer Chancen auf Ausschusssitze gebildete Gemeinschaft wäre damit auf vier Mitglieder aufgestockt worden - und hätte Anspruch auf je zwei Ausschusssitze statt bisher nur eines Sitzes gehabt. Das wäre aber nach Einschätzung des Bayerischen Gemeindetags unzulässig gewesen. Eventuell hätte sich die dreiköpfige Ausschussgemeinschaft auflösen können. Die Bildung von zwei Ausschussgemeinschaften mit je zwei Mitgliedern wäre laut Gemeindetag erlaubt. Das aber wollten wiederum die drei Mitglieder der Ausschussgemeinschaft nicht. Sie haben aber bereits zugesagt, dass sie Nimbach in den Ausschüssen im Fall ihrer Abwesenheit vertreten werden.

Bernd Pfitzner war 2014 das erste weitere Tutzinger Gemeinderatsmitglied der Grünen außer Nimbach. Sechs Jahre lang waren beide zu zweit für die Partei im Kommunalgremium. Bei der Kommunalwahl 2020 errangen die Tutzinger Grünen vier Gemeinderatsmandate, durch die Trennung von Nimbach sind es inzwischen drei Mandate. Ihren Sitz im Hauptausschuss wird nun wohl Flora Weichmann abgeben, und aus dem Umweltausschuss wird Pfitzner ausscheiden. Im Bauausschuss waren bisher für die Grünen Christine Nimbach und Michael Ehgartner. Beide werden diese Sitze wohl behalten - nur dass Nimbach nicht mehr die Grünen vertritt. Pfitzner sagt, es habe für die Tutzinger Grünen keine andere Möglichkeit als die Trennung gegeben - Nimbach habe sich zu weit von den grünen Positionen entfernt. Dass die Grünen das nun mit einem Verlust von Ausschusssitzen bezahlen müssen, versucht er nicht so dramatisch zu sehen. In den Ausschüssen gebe es keine Kampfabstimmungen, sagt er: "Es ist fachliche Arbeit."