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Kleine Sachen, großes Geld

Rechnungsprüfungsausschuss des Gemeinderats schaut genau auf die Tutzinger Finanzen

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Tutzinger Gemeinderats wirkt ein wenig hin- und hergerissen. In einem Bericht über die Jahresrechnung 2017 hat Ausschussmitglied Dr. Ernst Lindl (CSU) die Arbeit der Gemeindeverwaltung insgesamt gelobt, aber ähnlich wie im Vorjahr gleichzeitig eine ganze Reihe von Kritikpunkten vorgebracht.

Bei mehreren Ämtern der Gemeinde haben die Prüfer Überschreitungen der Haushaltsansätze festgestellt. Lindl berichtete über Überschreitungen von zusammen fast 500 000 Euro, so für das Hauptamt (197 000 Euo), die Kämmerei (250 000 Euro) und das Bauamt (42 000 Euro). Er sagte aber auch ausdrücklich, diese Überschreitungen seien alle „vernünftig begründet“. Im Jahr zuvor hatten die Haushaltsüberschreitungen 1,8 Millionen Euro ausgemacht. Sehr positiv äußerte sich Lindl über Kostensenkungen bei der Bauleitplanung.

"Man muss die Immobilien und ihre Werte im Blick haben"

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"Man muss die Immobilien und ihre Werte im Blick haben": Das der Gemeinde gehörende Mayr-Haus an der Hauptstraße

Kritisch setzte sich Lindl mit der Vorgehensweise bei Vermögensgegenständen der Gemeinde, so kommunalen Immobilien, auseinander. An vielen Stellen gebe es notwendige Sanierungsmaßnahmen, die über längere Zeit nicht erledigt worden seien: Fensterläden, Balkons und Vieles mehr. „Man muss die Immobilien und ihre Werte im Blick haben“, mahnte Lindl. Er forderte einen Plan für die Finanzierung und die fachliche Betreuung erforderlicher Sanierungsmaßnahmen, auf dessen Grundlage „auch die kleinen Sachen sukzessiv abgearbeitet“ würden. Der aktuelle Haushalt der Gemeinde Tutzing hat ein Gesamtvolumen von 28,6 Millionen Euro. Lindl verwies aber ausdrücklich auch auf die kleineren Einnahmen, die man besser im Auge behalten müsse. Man müsse „eine gewisse Regelmäßigkeit in den Entscheidungsprozess bekommen“.

Mieten und Pachten nicht immer am Marktwert

Weitere Kritik galt Wohnungen und landwirtschaftlichen Grundstücken, die die Gemeinde vermietet und verpachtet. Die Rechnungsprüfer haben nach Lindls Darstellung den Eindruck, dass bei manchen Immobilien nicht ihr Marktwert erzielt wird. Je Hektar seien 200 bis 300 Euro üblich, doch nicht überall werde eine solche Pacht erzielt. „Das erschließt sich mir nicht“, sagte Lindl, „hier sollte man mit etwas mehr Sorgfalt drangehen.“ Manche Mieten seien zudem 20 Jahre alt und in dieser ganzen Zeit nicht angepasst worden, obwohl eine Überprüfung durchschnittlich alle sieben Jahre üblich sei. Der Hauptausschuss sollte sich nach seiner Meinung um mehr Regelmäßigkeit kümmern.

Hauptausschuss soll Kita-Gebührenermäßigungen überprüfen

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Kritische Blicke auf Gebührenermäßigungen: Der evangelische Kindergarten Arche Noah © Fotos: L.G.

Ins Visier der Rechnungsprüfer geraten sind auch freiwillige, sozial begründete Gebührenermäßigungen bei Kinderbetreuungseinrichtungen. Nur in einer einzigen anderen Gemeinde im Landkreis Starnberg gebe es eine solche Sozialstaffelung. Auch eine Defizit-Übernahme, zu der sich Gemeinde 2017 freiwillig entschlossen hatte, sei nicht üblich. Zu diesem Thema sollte sich nach Lindls Auffassung der Hauptausschuss des Gemeinderats äußern und eine politische Entscheidung herbeiführen, „ob man daran festhalten will“.

Alles in allem stellte Lindl der Gemeindeverwaltung ein gutes Zeugnis aus: „Wir sind mit der Verwaltung zufrieden - sie hat ordnungsgemäß gearbeitet.“ Gemeinderatsbeschlüsse mit Zahlungswirkung seien korrekt umgesetzt worden, und die Amtsleiter hätten den Rechnungsprüfern alle Punkte zufriedenstellend erklären können.

Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Peter Stich (CSU), Vorsitz
Stefan Feldhütter (Freie Wähler)
Prof. Dr. Maximilian Levasier (FDP)
Dr. Ernst Lindl (CSU)
Dr. Franz Matheis (UWG Traubing)

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Quelle Titelbild: L.G.
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