Es war nur ein Nebensatz, aber er war deutlich. „Es ist bedauerlich, dass Sie beim Ortstermin nicht dabei waren“, hielt Dr. Thomas von Mitschke-Collande von der CSU kürzlich im Umweltausschuss des Gemeinderats dem Grünen Bernd Pfitzner vor. Der hatte gerade seine Meinung zu einer Planung in der Hallberger Allee geäußert, die die Ausschussmitglieder vor der Sitzung besichtigt hatten. „Dafür machen wir Ortstermine!“ fügte Mitschke-Collande kritisch hinzu.
Termine um 15.30 Uhr oder 16.45 Uhr oft mit dem Beruf schwer zu vereinbaren
Pfitzner hörte sich das erst einmal an, ohne sofort darauf zu antworten. Etwas später, als er wieder an der Reihe war, machte er dann nur eine kurze Bemerkung hierzu: „16.45 Uhr ist für die arbeitende Bevölkerung nicht immer einzuhalten.“ Pfitzner ist einer der berufstätigen Tutzinger Gemeinderäte. Der Diplom-Wirtschaftsmathematiker arbeitet beim Unternehmen LHI Leasing GmbH in Pullach.
Die nicht immer leichte Vereinbarkeit von Beruf und Gemeinderatsmandat ist dieser Tage auch bei einer anderen Gelegenheit zur Sprache gekommen: Als die Tutzinger FDP ihre Kandidatenliste für die Kommunalwahl im nächsten Jahr aufgestellt hat, begründete Prof. Maximilian Levasier mit solchen Problemen, dass er nicht mehr für die Wahl zur Verfügung steht. Er hatte erst vor zwei Jahren die Nachfolge des verstorbenen Dr. Hellmut Kirchner angetreten. Das Gemeinderatsmandat sei mit seinen beruflichen und privaten Aufgaben nicht mehr zu verbinden, erklärte der Familienvater. Er sei relativ viel unterwegs, da sei es vielfach kaum möglich, beispielsweise schon um 15.30 Uhr zu Ortsbesichtigungen in Tutzing zu sein. Levasier kandidiert nicht mehr
Gelegentlich eilen Gemeinderäte sichtlich abgehetzt in Sitzungen
Zwei Beispiele - vielleicht auch für andere. Im Tutzinger Gemeinderat werden Probleme der Vereinbarkeit von Mandaten mit anderen Tätigkeiten selten thematisiert. Hin und wieder kommt es vor, dass Gemeinderäte per Handy oder Funk gerufen werden und die Sitzung verlassen müssen. Gelegentlich eilen Gemeinderäte auch zu spät, manchmal offensichtlich abgehetzt, in Sitzungen. Das alles sind aber eher Ausnahmen. Die meisten Tutzinger Gemeinderäte scheinen ihre kommunalpolitischen Mandate mit ihren sonstigen Aktivitäten vereinbaren zu können.
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Um dem Ziel, dass die Mitglieder im Gemeinderat einen Querschnitt der Bevölkerung darstellen, näher zu kommen, sollte es auch Berufstätigen möglich sein, dieses Ehrenamt auszuüben. Dazu benötigt man neben toleranten Arbeitgebern auch ein gewisses Maß an Rücksicht beim Rathaus in Punkto Terminansetzungen. Letzteres ist in der Regel gegeben. In diesem Punkt verständnissvolle Gemeinderatskolleginnen und -kollegen erleichtern das Miteinander.
Ich bedauere es sehr, dass sich Herr Prof. Levasier nicht mehr in der Lage gesehen hat, diesem Ehrenamt gerecht werden zu können, da sein Fachverstand dem Gemeinderat fehlen wird. Mit Jahrgang 1977 (!) ist er auch noch einer von nur drei Mitgliedern des Gemeinderates, die jünger sind als ich (Jahrgang 1968). Wenn wir nicht nur einen Gemeinderat von Rentnern und Freiberuflern haben wollen, sollten wir uns überlegen, wie wir die Gemeinderatstätigkeit so gestalten können, dass diese für breitere Bevölkerungsschichten besser vereinbar sind. Das gilt nicht nur für Arbeitnehmer, sondern inbesondere auch jüngere Menschen mit und ohne Kinder sowie mit und ohne einer beruflichen Tätigkeit.
Ein Schritt hin zu einem ausgewogeneren Gemeinderat ist es, wenn die Parteien und Gruppierungen ihre Gemeinderatslisten entsprechend aufstellen und auch jüngere Menschen auf den vorderen Plätzen kandidieren lassen. Die Partei, die im letzten Bürgermeisterwahlkampf noch für einen "Generationenwechsel" im Rathaus geworben hat, folgte bei der Aufstellung ihrer Liste diesem Beispiel gerade nicht.
Zu meiner persönlichen Situation:
Ich versuche Ortsbesichtigungen, wenn irgendwie möglich, wahrzunehmen. Mein Arbeitgeber ist da auch sehr verständnisvoll und ermöglicht mir, wenn nicht ganz dringende dienstliche Erfordernisse dagegen sprechen, diese Termine wahrzunehmen. Da absehbar war, dass ich die angesprochene Ortsbesichtigung u. U. verpassen werde, habe ich mir die besichtigten Orte im Vorfeld schon angesehen. Eine Ortsbesichtigung in der Hallberger Allee war für mich überhaupt nicht nötig, da ich in der Straße wohne und die Situation aus täglicher Anschauung kenne.
Meinem Verständnis nach, sollte die Diskussion und Entscheidungsfindung über die zu treffenden Maßnahmen, nach der nichtöffentlichen Ortsbesichtigung, öffentlich im Ausschuss geführt werden. Nur so können die Besucher der Sitzung und die Presse die Beweggründe für oder gegen eine Maßnahme nachvollziehen. An der Diskussion der Punkte, die die Ortsbesichtigung betrafen, habe ich mich beteiligen können, da ich pünktlich zur eigentlichen Sitzung erschienen bin.