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Kritik an Verzichten auf Gemeinderatsmandat

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Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg gratuliert dem eben vereidigten neuen Gemeinderat Maximilian Levasier © L.G.

Prof. Maximilian Levasier ist am Dienstag Abend zum neuen Tutzinger Gemeinderat der FDP vereidigt worden. Deutliche Kritik wurde bei der Sitzung daran geäußert, dass mehrere Kandidaten der FDP-Liste das Mandat nicht annehmen wollten.

Stefanie von Winning (CSU) appellierte "im Sinn der Demokratie" an die FDP "und alle anderen", künftig darauf zu achten, dass die Kandidaten auf den Parteilisten auch wirklich bereit seien, die Mandate anzunehmen oder nach einigen Jahren nachzurücken und es sich dann nicht doch anders überlegten. Ausdrücklich erwähnte sie Dr. Wolfgang Weber-Guskar, der von 1990 bis 2002 schon einmal dem Gemeinderat angehört hat und der diesmal auf Platz drei der FDP-Liste gelandet ist, das Mandat aber aus persönlichen Gründen abgelehnt hat. Sie schätze ihn sehr, sagte sie, zeigte aber kein Verständnis für seine Entscheidung, weil er gleichzeitig für den Bezirkstag kandidieren will.

"Sie sprechen mir aus der Seele", sagte dazu Wolfgang Marchner (Bürger für Tutzing). Das wurde mit Gelächter im recht gut besetzten Zuschauerraum quittiert, denn Marchner ist nicht unbedingt bekannt dafür, mit CSU-Vertretern oft einer Meinung zu sein. Immer mehr Menschen seien nicht bereit dazu, Ämter anzunehmen, sagte er. Man finde kaum noch geeignete Personen für eine sechsjährige Tätigkeit im Gemeinderat.

Gemeindetag bezeichnet so viele Absagen als "ungewöhnlich"

Auch die amtierende Bürgermeisterin Elisabeth Dörrenberg betonte, so eine Aufgabe mache durchaus Spaß. Es sei ehrenvoll und interessant, im Gemeinderat tätig zu sein. Sie verteidigte die Vorgehensweise bei der Entscheidung über den FDP-Nachrücker, die im Vorfeld zu Irritationen geführt habe. Die FDP hatte sich zunächst ihrerseits bei den in Frage kommenden Personen erkundigt, sieben Absagen erhalten und dann den Nächsten - Levasier - benannt. Dörrenberg bekräftigte nun nochmals, nicht die betreffende Partei sei in so einem Fall "Herr des Verfahrens", sondern der damalige Wahlleiter oder der Bürgermeister. In einer früheren Sitzung hatte Dörrenberg erläutert, dass die Gemeinde nach und nach jeden einzelnen der potenziellen Nachrücker befragen, das Ergebnis dann jeweils in eine Sitzung einbringen und so lange so verfahren werde, bis ein Nachrücker gefunden sei. Der Prozess, der sich so über längere Zeit hätte hinziehen können, wurde offenbar mit Unterstützung der FDP doch beschleunigt. Dörrenberg sagte dazu ausdrücklich, man habe beim Bayerischen Gemeindetag nachgefragt. Dort seien so viele Absagen als sehr ungewöhnlich bezeichnet worden. Der Gemeinde sei aber bestätigt worden, dass sie sich korrekt verhalten habe. Den neuen, nun bestätigten Gemeinderat Levasier begrüßte die Bürgermeisterin bei der Vereidigung herzlich: "Ich freue mich, dass wir wieder einen FDP-Vertreter in unserer Mitte haben."

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Quelle Titelbild: L.G.
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