Kommentar
17.11.2023
Von Toni Aigner

Termin der nächsten Bürgermeisterwahl

Ein Plädoyer für die Beibehaltung der Trennung von der Gemeinderatswahl

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Der Tutzinger Bürgermeisterkandidat der CSU verspricht bei einer Änderung des derzeitigen Wahlrythmus der Tutzinger Bürgermeisterwahl eine große Kostenersparung und die Schonung personeller Ressourcen. Das erschließt sich mir nicht. Eine zweite Bürgermeisterwahl ist in Tutzing seit längerem üblich, denn bei der Koppelung zur Gemeinderatswahl kandidierten meistens mehrere Bürgermeisterkandidaten, wohl wissend, dass sie keine Chance haben, die Wahl zu gewinnen. Dennoch traten diese Kandidaten an, um bekannt zu werden und Stimmen für sich und ihre Gemeinderatsfraktion ergattern können. Wegen dieser relativ zahlreichen Kandidaten erzielte zumeist kein Kandidat die einfache Mehrheit. Es war fast immer eine zweite Wahl, die Stichwahl, nötig. Dieses Argument der Kostenersparung sticht also nicht.

Es spricht ohnehin sehr viel dafür, die Bürgermeisterwahl nicht mit den Gemeinderatswahlen zu koppeln. Ein neu gewählter Bürgermeister und ein Gemeinderat, der üblicherweise auch zu einem beträchtlichen Teil neu gewählt ist, haben naturgemäß Einarbeitungsprobleme, die viel Zeit kosten. Das ist nicht der Fall, wenn Bürgermeister und Gemeinderat getrennt werden. Ein amtierender Bürgermeister kann gut einen neu gewählten Gemeinderat integrieren. Das war in Tutzing vor drei Jahren der Fall. Umgekehrt ginge es genauso.

Die Tutzinger sind also gut beraten, es beim jetzigen System einer getrennten Bürgermeister- und Gemeinderatswahl zu belassen.

Dr. Toni Aigner, Tutzing

ID: 6311
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Kommentare

Aus der (gesunden) Ferne betrachtet, versucht der von mir sehr geschätzte Toni Aigner, Partei für Frau Greinwald zu ergreifen. Das Interesse von Frau Greinwald an einer zweiten (langen) Amtszeit liegt auf der Hand. Das Argument, kleine Parteien bzw. freie Kandidaten hätten ex ante keine Chance, „sticht“ schon gar nicht (der „pun“ sei mir erlaubt): Mit Herrn Krug und davor dem Desaster mit Herrn Wanner hat es in jüngster Vergangenheit zwei Bürgermeister gegeben, die nicht den großen Parteien angehörten.
Also: Tutzing, trau Dir etwas zu!
Alles Gute,
Richard v.Rheinbaben
(Bearbeitet)
Lieber Herr Dr. Aigner,

Ihre Argumente (als Ehrenvorsitzender der Freien Wähler!) erschließen sich mir nicht.

Pauschal von einer Stichwahl auszugehen und deshalb für eine weitere (für Bürger nervige und teure) Trennung der Wahl zu plädieren ist nicht überzeugend. Eine Stichwahl ist meist notwendig, sobald es mehr als zwei Kandidaten gibt.

Nur weil in diesem Jahr zufällig lediglich zwei Kandidaten antreten pauschal davon auszugehen, dass es bei der Trennung von Gemeinde- und Bürgermeisterwahl grundsätzlich nicht zu einer Stichwahl kommt, ist zu kurz gedacht. Das Argument, dass hier Kosten für die Stichwahl gespart werden (die aber durch die Trennung der Wahlen überhaupt höher anfallen) zieht nicht. Allein die Kosten für das Porto für den getrennten Versand der Wahlunterlagen für Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl sind nicht zu unterschätzen.
2018 ging es ebenfalls bei einer reinen Bürgermeisterwahl in eine Stichwahl zwischen der Kandidatin Greinwald und dem Kandidaten Schotter.

Außerdem: eine pauschale Unterstellung, dass kleine Parteien und Wählervereinigungen grundsätzlich keine Chance haben, die Wahl zu gewinnen und nur antreten, um an Bekanntheit zu gewinnen ist unhaltbar, denn die Demokratie lebt von der Vielfalt der verschiedenen Wahlvorschläge und dem Austausch der Perspektiven.

Zusammengelegte Wahlen tragen außerdem dazu bei, die Wahlbeteiligung zu steigern. Das aktuelle Interesse an den Bürgermeisterwahlen resultiert vor allem aus dem engagierten Wahlkampf des CSU-Kandidaten Ludwig Horn. Man merkt, Tutzing sehnt sich nach Veränderung.

Und seien wir mal ehrlich: ein frischer Wind würde unserer Gemeinde guttun.
(Bearbeitet)
Eine Stichwahl im Nachgang zu einem regulären Urnengang einem entkoppelten Wahltermin gegenüberzustellen ist wie den Apfel schlecht zu reden, weil man Birnen eh nicht mag.
Würden sich mehr Kandidaten und Kandidatinnen als die beiden aktuellen zur Wahl stellen, wäre vermutlich eine Stichwahl ebenfalls notwendig.
Ich finde die Zusammenführung erstrebenswert.

Nach dem Ableben von Bürgermeister Krug war ja das Festhalten am Turnus die erste Überlegung zwischen 2. und 3. Bürgermeisterin. Erst später kam es dann zur überraschenden Wendung durch die Freien Wähler mit der vorgezogenen Wahl und damit der Entkoppelung. Oder läßt mich da meine Erinnerung im Stich?
Der Münchner Merkur hat es zumindest auch so veröffentlicht: https://www.merkur.de/lokales/starnberg/tutzing-ort29607/buergermeisterwahl-tutzing-kandidatensuche-8702357.html
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