Horn kündigt Barrierefreiheit im Rathaus an

Aufbesserung der Brahmspromenade oder mehr Barrierefreiheit im Rathaus? Eine Abwägung dieser beiden Anforderungen nahm Caroline Krug (ödp) in der jüngsten Gemeinderatssitzung vor. Denn ein Rahmenplan und ein Vegetationsmanagement für die Brahmspromenade stehen ganz oben im ISEK-Maßnahmenkonzept für das Jahr 2026. Die ödp-Gemeinderätin hält jedoch den Einbau eines Treppenlifts im Rathaus für sinnvoller. Mit einem Antrag, die für die Brahmspromenade vorgesehenen ISEK-Maßnahmen zu streichen, setzte sie sich nicht durch. Aber eine klare Aussage erreichte sie: Bürgermeister Ludwig Horn sagte, das Geld für eine Verbesserung der Barrierefreiheit sei bereits eingeplant. "Wir werden eine Lösung bekommen", kündigte er an. Er bezeichnete die Barrierefreiheit des Rathauses als sehr wichtig. Sie habe aber nichts mit ISEK zu tun: „Das ist ein eigenes Thema.“

Caroline Krug erinnerte nachdrücklich an eine seit Jahren immer wieder angemahnte Verbesserung der Barrierefreiheit im Rathaus. „Es ist traurig, dass wir im Rathaus immer noch keine Begehbarkeit für mobilitätseingeschränkte Menschen haben“, sagte sie. „Das sind wir unseren Mitmenschen schuldig“, fügte sie hinzu, „dass auch Rollstuhlfahrer an den Sitzungen teilnehmen können.“ Das für die Brahmspromenade vorgesehene Geld, mahnte sie, solle lieber für diesen Zweck investiert werden.

Trotz der Ankündigung einer Planung blieb Krug zurückhaltend. Die Ausführung werde sich trotzdem noch mindestens fünf Jahre hinziehen. Das sah Barbara Doll (fraktionslos) ähnlich: „Es wird immer weiter nach hinten geschoben.“ Auch Dr. Thomas von Mitschke-Collande (CSU) bezeichnete Krugs Vorschlag zur möglichst schnellen Verbesserung der Barrierefreiheit im Rathaus als gut: „Wenn es kurzfristig realisierbar ist, sollten wir es 2026 umsetzen.“

Nicht realistisch ist nach Angaben von Bürgermeister Horn die Installation eines so genannten Plattformlifts an der Treppe im Rathaus, den Krug vorschlug. Sie meinte, man könne ihn ohne Probleme einbauen. Die Kosten dafür nannte sie mit voraussichtlich 10 000 Euro bis 17 000 Euro. Gerade ein Treppenlift sei aber nicht umsetzbar, sagte Horn zu Krugs Vorschlag. Das begründete er damit, dass keine ausreichende Breite für Fluchtwege zur Verfügung stehe. Krug widersprach. Platz für Fluchtwege wäre ihrer Meinung nach vorhanden.

Angesichts der skeptischen Äußerungen in Hinblick auf eine baldige Realisierung der Barrierefreiheit im Rathaus sah sich Horn zu einer „Ehrenrettung“ des Haushaltsausschusses veranlasst: „Wir haben das Geld eingeplant und die Erschließung von anderen Stockwerken mit dabei“, bekräftigte er. Krug regte dennoch an, die Brahmspromenade aus dem ISEK-Maßnahmenkatalog herauszunehmen. Das wurde in der Abstimmung mehrheitlich abgelehnt. Die Brahmspromenade steht am Anfang